Premade Cover Lizenzvertrag

Cover-Lizenzvertrag

Herr Rolf Schweizer

Berner Str. 33

79395 Neuenburg

Deutschland

– im Folgenden Lizenzgeber –

Herr Autor Max Muster

Musterstr. 1

99999 Musterstadt

Deutschland

– im Folgenden Lizenznehmer –

§ 1  Vorbemerkungen

Der Lizenzgeber ist Inhaber der Nutzungs- und Verwertungsrechte an dem in Anlage 1 bezeichnetem Werk bzw. den bezeichneten Werken („Lizenzgegenstand“). Der Lizenznehmer ist tätig im Bereich Erstellen von Grafikdesign und möchte den Lizenzgegenstand zu folgenden Zwecken verwerten und kommerziell nutzen: Premade- und Wunschbuchcover. Beide Parteien verständigen sich auf eine vertrauensvolle und kooperative Zusammenarbeit.

§ 2  Vertragsgegenstand

Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer gegen Zahlung der vereinbarten Vergütung die nachfolgend aufgeführten Nutzungs- und Verwertungsrechte an dem Lizenzgegenstand ein.

§ 3  Pflichten des Lizenzgebers

  1. Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer die Verwertungs- und Nutzungsrechte am Lizenzgegenstand mit folgenden Maßgaben ein: Der Lizenznehmer erhält einfache Verwertungs- und Nutzungsrechte am Lizenzgegenstand. Die Verwertungs- und Nutzungsrechte werden räumlich unbeschränkt eingeräumt. Die Rechte werden mit Zahlung der Vergütung eingeräumt. Der Lizenzgegenstand darf vom Lizenznehmer nicht unterlizenziert werden.

    Die Rechteeinräumung erfolgt für folgende Rechte und Nutzungsarten:

    1 Das Vervielfältigungsrecht, insbesondere:
    – die Reproduktion auf denselben sowie anderen als den ursprünglich verwendeten Bild- und Tonträgern jeglicher Art, insbesondere USB-Datenträgern, SD-Karten und weiteren Speicherchips, CD-Video, CD-ROM, CD-I, DVD, HD-DVD, Blue-Ray, allen sonstigen CD- und DVD-Formaten, SSD, Festplatten, Servern etc.,
    – die Digitalisierung des Lizenzgegenstands und verwandter Inhalte wie z. B. Begleitmaterialien oder Booklets.

    1.2 Das Verbreitungsrecht, insbesondere:
    – die Verwendung des Lizenzgegenstands für Werbemaßnahmen und zur Vermarktung von Produkten in gedruckter Form, insbesondere in Flyern, Prospekten, Plakaten, Bannern, Broschüren, Postkarten, Kalendern, Flugblättern, Rundschreiben, Büchern, Katalogen, Zeitschriften, Zeitungen, Magazinen (jeweils als Einzelausgabe oder in regelmäßiger Erscheinungsform), Roll-up-Systemen (Standaufsteller) oder Geschäftsausstattungen (z. B. Visitenkarten, Briefbögen, Aufkleber) unabhängig von der Druck- oder sonstigen Fertigungstechnik,
    – die Verwendung des Lizenzgegenstands für Werbemaßnahmen und zur Vermarktung von Produkten im Rahmen des Online-Marketings, insbesondere für In-Page-Werbeformen (Rectangle, Skyscraper, Banner, Layer-Ad, Microsite, Sponsoring, Intersitial, Prestitials, In-Text-Ad, Sticky-Ad Button, Teaser, Pushdown-Ad, Maxi Ad, Banderole Ad, Halfpage Ad, Billboard Ad, Side Kick Ad, Fireplace-Ad, Baseboard Ad, Floor Ad, Content Ad, Sitebar Ad, Pop-Up/Pop-Under), In-Stream-Werbeformen (Pre-Roll Video Ad, Mid-Roll Video Ad, Post-Roll Video Ad, Pre-Stream Audio Ad, In-Stream Audio Ad, Branded Player, Overlay Ad, On Air Promotion, Infomercial, Presenting), kombinierte Werbeformen (Wallpaper, Tandem-Ad, Ad-Bundle, Takeover), E-Mail-Marketing (Newsletter, Standalone Mailing), Suchmaschinenmarketing (Suchmaschinenwerbung durch Ad-Words, Onpage- und Offpage-Suchmaschienenoptimierung), Social-Media-Marketing (Social Media Monitoring/Mesurement, Social Media Booksmarks, Social Media Press Releases) sowie RSS-Feeds,
    – die Verwendung des Lizenzgegenstands für Werbezwecke und zur Vermarktung von Produkten im Zusammenhang mit digitalen Werbeformen für mobile Endgeräte unabhängig von der verwendeten Hardware oder dem Betriebssystem (insbesondere Apple iOS, Google Android, Amazon Fire, Microsoft Windows Phone), insbesondere für Rectangle, Billboard, Half Page Ad, Banner, Content Ad (2:1, 4:1, 6:1), Contact Ad, Intersitial, Expendable, Interactive Intersitial, Interactive Banner, Interactive Expendable, Pre-Roll Video Ad, Mid-Roll Video Ad, Post-Roll Video Ad, Video Takeover Ad, Awareness Ad, Pushdown-Ad, Splash Ad, Sticky Ad, Promotion Link, Microsite, Sponsoring, Rich-Media-Ads, QR-Codes und Couponing,
    – die Verwendung des Lizenzgegenstands für Werbemaßnahmen und zur Vermarktung von Produkten im Zusammenhang mit TV- und Filmwerbung, insbesondere für TV-Spots (Scharnier- und Unterbrecherwerbung, Splitscreen-Spots, Tandemspots), Trailer, Teaser, Reminder, Sponsoring (Title-Sponsoring, Trailer-Sponsoring), Infomercials, Presentings, Product Placement, Teleshopping und Videotext.

    1.3 Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, insbesondere:
    – die Verwendung im Zusammenhang mit Nachrichtenportalen, Nachrichten-Tickern, News-Feeds, Blogs und ähnlichen Kanälen unabhängig von der technischen Form der Verbreitung,
    – die Einbindung auf Webseiten zu privaten wie kommerziellen Zwecken,
    – die Verwendung in Onlineshops und auf Verkaufsplattformen (wie z. B. Ebay, Amazon, Yatego, Dawanda, zvab.de) sowie im E-Mail-Verkehr mit Kunden und Geschäftspartnern,
    – die Verwendung im Rahmen von speziellen Applikationen („Apps“) für mobile Endgeräte (Tablet, Smartphones oder E-Book-Reader und ähnliche Geräte) unabhängig von der verwendeten Hardware oder dem verwendeten Betriebssystem (z. B. Apple iOS, Google Android, Amazon Fire, Microsoft Windows Phone),
    – die Verwendung in sozialen Netzwerken (z. B. Facebook, Twitter, Xing, LinkedIn) zu privaten wie kommerziellen Zwecken.

    1.4 Das Ausstellungs-, Vortrags, Vorführungs- und Aufführungsrecht, das Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger sowie das Recht der öffentlichen Wiedergabe von Funksendungen, um Präsentationen des Lizenzgegenstands jeglicher Art zu ermöglichen. Dies umfasst insbesondere:
    – die Ausstellung des Lizenzgegenstands, dessen Bearbeitungen oder Vervielfältigungen sowie die Verwendung des Lizenzgegenstands – ganz oder teilweise – zu Dekorationszwecken oder als Teil einer eigenen grafischen Gestaltung für Kunstausstellungen, Festivals, Konzerte, Theaterstücke, Performances, Musicals, Messen, Kongresse, Feste, Sportveranstaltungen, Märkte, Börsen, Verkaufsveranstaltungen sowie ähnlichen Veranstaltungen.

    1.5 Das Bearbeitungs- und Umgestaltungsrecht, insbesondere:
    – die Herstellung, Vervielfältigung und Verbreitung des Lizenzgegenstands bzw. von Aufnahmen des Lizenzgegenstands auf analogen wie digitalen Bild- und Tonträgern sowie das Bereitstellen zum Download als mp3-, aac-, wav-, wma-, ogg-, rm-, flac-, vqf-Datei und in ähnlichen Formaten. Umfasst hiervon ist das Recht, eine Aufnahme des Lizenzgegenstands als Hörbuch und Hörspiel zu vertreiben sowie im Rahmen eines Rundfunkprogramms zu senden oder auf andere Weise öffentlich wiederzugeben (sog. Tonträgerrecht),
    – die kommerzielle Auswertung des Lizenzgegenstands durch Herstellung, Bewerbung und Vertrieb von Waren aller Art unter Verwendung von Handlungselementen, Dialogen, Geräuschen, Namen, Titeln, Figuren und Abbildungen, die in Zusammenhang zum Lizenzgegenstand stehen, z. B. Spielfiguren, Bekleidungsstücke, Gesellschafts- und Computerspiele und Videospiele (sog. Merchandising-Recht),
    – die kommerzielle Auswertung des Lizenzgegenstands durch Vervielfältigung und Verbreitung auf Bild- und Tonträgern, die zur interaktiven Nutzung, also zur individuellen Bearbeitung, Kürzung, Verfremdung, Umgestaltung und sonstigen Veränderung durch den Nutzer bestimmt sind.

  2. Der Lizenzgeber stellt dem Lizenznehmer ein Exemplar des Werks bis zum 01.04.2018 zur Verfügung. Dem Lizenznehmer wird der Lizenzgegenstand zum Abruf per Download bereitgestellt.
  3. Der Lizenzgeber verpflichtet sich, dem Lizenznehmer vertragsrelevante Veränderungen, die mit der Vertragsdurchführung in Zusammenhang stehen, frühzeitig anzuzeigen.

§ 4  Pflichten des Lizenznehmers

  1. Der Lizenznehmer schuldet dem Lizenzgeber die Zahlung der vereinbarten Lizenzgebühren.
  2. Der Lizenznehmer verpflichtet sich, bei Nutzung des Lizenzgegenstands den Urheber bzw. Inhaber der Nutzungs- und Verwertungsrechte in der für die jeweilige Verwendung branchenüblichen Art und Weise zu nennen. Hier: Coverdesign Rolf Schweizer – www.rolfschweizer.de. Die Nennung kann insbesondere am Bild selbst sowie am Ende einer Publikation in gesammelter Form unter Nennung der Seite, auf der das Bild abgedruckt worden ist, erfolgen.
  3. Der Lizenznehmer hat dem Lizenzgeber vertragsrelevante Veränderungen, die mit der Vertragsdurchführung in Zusammenhang stehen, frühzeitig anzuzeigen. Insbesondere muss er den Lizenzgeber vom Bekanntwerden unberechtigter Nutzungen der vertragsgegenständlichen Rechte durch Dritte unverzüglich informieren.
  4. Der Lizenznehmer verpflichtet sich außerdem, die unter § 3 getroffenen Vereinbarungen zur Reichweite der Rechteeinräumung einzuhalten. Verstößt der Lizenznehmer gegen eine der dort getroffenen Vereinbarungen, so wird für jeden Verstoß eine Vertragsstrafe in Höhe von 1.500,00 Euro vereinbart.

§ 5  Gewährleistung

  1. Der Lizenzgeber versichert, dass ihm keine Umstände bekannt sind, wonach die vertragsgemäße Verwendung der Vertragsgegenstände Rechte Dritter – insbesondere die Persönlichkeitsrechte der abgebildeten Personen – verletzen könnte.
  2. Werden gegen den Lizenznehmer im Zusammenhang mit der Ausübung der vertragsgegenständlichen Rechte Ansprüche durch Dritte erhoben, insbesondere Ansprüche wegen Urheberrechts- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen, so stellt der Lizenzgeber den Lizenznehmer hiervon auf erstes Anfordern hin frei.
  3. Der Lizenznehmer ist berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung seiner Rechte vorzunehmen. Der Lizenzgeber ist verpflichtet, dem Lizenznehmer beizustehen. Insbesondere hat der Lizenzgeber dem Lizenznehmer alle erforderlichen Informationen, die für eine Klärung erforderlich sind, unverzüglich zukommen lassen. Der Lizenzgeber ersetzt dem Lizenznehmer auch die Kosten, die durch eine Rechtsverfolgung bzw. Rechtsverteidigung entstehen bzw. entstanden sind.
  4. Den Lizenzgeber treffen keine Freistellungs- und Beistandspflichten, wenn der Anspruch des Dritten daraus resultiert, dass der Lizenznehmer den Lizenzgegenstand entgegen den in diesem Vertrag festgehaltenen Bestimmungen benutzt.

§ 6  Geheimhaltung

  1. Vertrauliche Informationen bezeichnen sämtliche Informationen, die zwischen den Parteien im Rahmen dieses Vertrages ausgetauscht werden, unabhängig davon, ob dies mündlich oder schriftlich geschieht, diese als „vertraulich“ bezeichnet werden oder aufgrund der Umstände als vertraulich anzusehen sind, insbesondere auch die Regelungen dieses Vertrages. Nicht als vertrauliche Informationen gelten solche Informationen, die der anderen Partei bereits nachweislich vor der Übermittlung bekannt waren, ohne einer Vertraulichkeitsvereinbarung zu unterliegen, die während der Vertragslaufzeit, ohne einen Vertragsverstoß der Parteien, öffentlich bekannt werden, die während der Vertragslaufzeit durch Mitarbeiter der Parteien, die keinen Zugang zu den vertraulichen Informationen hatten, selbstständig entwickelt wurden, die durch die mitteilende Partei Dritten ohne Vertraulichkeitsbestimmung offengelegt werden oder die aufgrund eines vollziehbaren Beschlusses oder sonstigen Bescheids eines Gerichts, einer Behörde oder sonstigen Regierungsorganisation öffentlich zu machen sind. Im letzteren Fall verpflichtet sich jedoch die Adressatin des Beschlusses, die andere Partei unverzüglich hierüber zu informieren und diese im Rahmen der rechtlichen Anfechtung eines solchen Beschlusses angemessen zu unterstützen.
  2. Die empfangende Partei verpflichtet sich, sämtliche vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und diese, außer zum Zweck der Vertragserfüllung, nicht zu nutzen oder Dritten gegenüber zugänglich zu machen. Die empfangende Partei darf die Informationen lediglich ihrer Geschäftsführung, Angestellten und Beratern zugänglich machen, soweit auch diese der Geheimhaltung nach diesen Vorschriften unterliegen und soweit diese mit den Belangen dieses Vertrages befasst sind. Die empfangende Partei wird alle angemessenen Maßnahmen ergreifen, um eine unberechtigte Nutzung der vertraulichen Informationen zu verhindern und wird die übermittelnde Partei unverzüglich von jedem Verdacht einer unberechtigten Nutzung oder Übermittlung informieren.
  3. Unabhängig von der Geheimhaltungsverpflichtung ist der Lizenznehmer berechtigt, die vertraulichen Informationen gegenüber eigenen Lizenznehmern, verbundenen Unternehmen (jeweils zum Zeitpunkt der Weitergabe) sowie Auftraggebern im Rahmen der Leistungen offen zu legen.

§ 7  Vergütung

  1. Für die Einräumung der vorgenannten Rechte ist eine einmalige pauschale Vergütung von 60,00 Euro (zzgl. ) zu erbringen. Die Vergütung ist XX.XX.XXX fällig.
  2. Soweit die Zahlung einer Quellsteuer oder vergleichbaren Steuern am Sitz des Lizenznehmers unterliegt, ist der Lizenznehmer berechtigt, die Zahlungen um den Quellsteuerbetrag zu kürzen und die Steuern an die zuständige Finanzbehörde abzuführen, soweit der Lizenzgeber keine Befreiung von der Steuerpflicht vorlegt. Der Lizenznehmer wird den Lizenzgeber bei der Erlangung einer entsprechenden Befreiung von der Steuerpflicht bzw. der Geltendmachung der Steuererstattung angemessen unterstützen.

§ 8  Laufzeit und Beendigung

  1. Der vorliegende Vertrag wird unbefristet geschlossen und kann mit einer Frist von 30 Tagen gekündigt werden.
  2. Mit dem Ende dieses Vertrages fallen alle übertragenen Nutzungsrechte zurück an den Lizenzgeber. Der Lizenznehmer ist dann verpflichtet, alle körperlichen Vervielfältigungsstücke an den Lizenzgeber herauszugeben und unverzüglich sämtliche elektronischen Kopien des Lizenzgegenstands zu löschen.

§ 9  Sonstiges

  1. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so bleibt die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
  2. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts (CISG) oder entgegenstehender Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.

 

 

Ort, Datum

Lizenzgeber


Ort, Datum

Lizenznehmer